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 SCHADSTOPP |
Ausschreibung von Maßnahmen zur Schadstoffsanierung und Qualitätssicherung Beim Studium der Ausschreibungsunterlagen Schadstoffe,
z.B. Asbest, PCB, PCP um nur einige zu nennen, die auf der Grundlage
der derzeit gültigen VOB Teil A/ B /C erstellt worden sind,
stellt man fest, daß Qualitätssicherung in bezug auf
die zu erbringenden Leistungen keinen Raum findet. Eignung der Bieter für die Schadstoffsanierung in Gebäuden
im Sinne Die Arbeitsgemeinschaft für das Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen zuständigen Minister der Länder (ARGEBAU ) hat als technische Regeln unter der Beteiligung der Fach- und Verkehrskreise die
erarbeitet und diese Regelungen sind zwischenzeitlich als technische Baubestimmung in einigen Bundesländern eingeführt worden. Inhalte, Zuständigkeiten, Bewertungen, Sanierungstechniken, Erfolgskontrollen und Abfallentsorgung sollen an dieser Stelle nicht erörtert werden. Allen drei Richtlinien ist gemein, daß Sanierungen im Sinne der Richtlinien nur von fachkundigen Unternehmen ausgeführt werden sollen. Bei der Sanierung im Anwendungsbereich der VOB wird in § 2 VOB Teil A Grundsätze der Vergabe
des Unternehmers gefordert.
Als Eignungskriterien in sind jedoch in der VOB keine starren Regeln
gesetzt. In einschlägigen Kommentaren zur VOB wie Heiermann / Riedel
/ Rusam (1) wird dazu ausgeführt , daß bei der Prüfung
der Sachkunde in erster Linie darauf abzuheben ist , daß der
Bieter über die speziellen objektbezogenen Sachkenntnisse
verfügt, um die Leistung fachgerecht ausführen zu
können. Bei einfachen Bauvorhaben mag dieser Nachweis durch
einen Meisterbrief geführt sein, beim Umgang mit Schadstoffen
im Sinne der oben genannten Richtlinien mit Sicherheit jedoch nicht.
Ingenstein / Korbion ( 3) vertreten ebenso wie Heiermann / Riedel
/ Rusam (1) die Auffassung, daß nicht nur notwendige , sondern
umfassende Kenntnisse auf dem speziellen Sachgebiet vorhanden
sein müssen. Inhaber des Markenzeichens Sanierungsfachbetrieb verfügen somit über den Nachweis der umfassenden Kenntnisse auf dem speziellen Sachgebiet der Schadstoffsanierung ! Die Fachkunde beruht gemäß der Ausführungen Heiermann
/ Riedel / Rusam (1) Handkommentar zur VOB 7. Auflage A § 2.1
Rdn 5 und Ingenstein / Korbion ( 3) A §2, 1 Rdn 5 nicht unbedingt
in der Person des Firmeninhabers bzw. persönlich haftender
Gesellschafter, sondern bezieht sich vielmehr auf die Fachkunde
der Personen, die ein Unternehmen bzw. eine einzelne Bau-/ Sanierungsmaßnahmen
leiten. Inhaber des Markenzeichens Sanierungsfachbetrieb verfügen somit über den Nachweis der umfassenden Kenntnisse ihres Personals auf dem speziellen Sachgebiet der Schadstoffsanierung ! Zur Fachkunde gehört nach Ingenstein / Korbion ( 3) auch , daß der Unternehmer über die für seine berufliche Tätigkeit maßgebenden rechtlichen Bestimmungen z B. Technische Baubestimmungen, Gefahrstoff- Verordnung, Asbestrichtlinie, nicht zuletzt auch die Unfallverhütungsvorschriften Bescheid weiß ( siehe VOB Teil B §4 Nr. 2 ) Teil 4 der Anforderungen an den Sanierungsfachbetrieb, Tätigkeit , erfassen die Schadstoffsanierung einschlägigen Technischen Regeln, Unfallverhütungsvorschriften, Gesetze und sonstige Vorschriften. Im Rahmen der Ausbildung der Mitarbeiter des Markenzeicheninhabers werden Kenntnisse über das Regelwerk vermittelt und unter der Aufsicht der zuständigen Fachbehörden " Staatliche Ämter für Arbeitsschutz " schriftlich und mündlich geprüft. Bei den Überwachungsaudits durch die unabhängigen Prüfinstitute wird sowohl der Besitz, wie auch die Kenntnis und Anwendung des Regelwerkes sowie das Vorhandensein und die Tätigkeit der Sicherheitsingenieure und Arbeitsmediziner begutachtet. Für Leitung und Aufsicht von Sanierungsbaustellen ist eine besondere Sachkunde erforderlich, die im Rahmen des Überwachungsaudit nachgewiesen werden muß. Inhaber des Markenzeichens Sanierungsfachbetrieb verfügen
somit über den Nachweis der umfassenden Kenntnisse und der
Anwendung von rechtlichen Bestimmungen auf dem speziellen Sachgebiet
der Schadstoffsanierung ! Leistungsfähigkeit Heiermann / Riedel / Rusam (1) und Ingenstein / Korbion ( 3) führen
aus , daß die Leistungsfähigkeit im wesentlichen sach-
und betriebsbezogen ist. Es werden Anforderungen an Art und Ausstattung
des Betriebes gestellt. Abschnitt 1.4 Maschinen und Gerätepark und 2.4.3 der Auditfragenliste
zeigt die nach Regelwerk und darüber hinaus die zur Ausführung
von Schadstoffsanierungen notwendigen Geräte, Anlagen, Werkzeuge
und Ausrüstungsgegenstände auf. Inhaber des Markenzeichens Sanierungsfachbetrieb verfügen somit über den Nachweis des Vorhandensein, sowie der Anwendung der erforderlichen Geräte, Anlagen , Werkzeuge und Ausrüstungsgegenstände auf dem speziellen Sachgebiet der Schadstoffsanierung !
Heiermann / Riedel / Rusam (1) beschreiben die Zuverlässigkeit
sowohl in persönlicher als auch in betrieblich sachlicher Natur.
Als zuverlässig wird ein Bewerber immer dann eingestuft, wenn
er die Gewähr für eine sorgfältige und ordentliche
, den öffentlichrechtlichen und technischen Normen entsprechende
Bau-, Sanierungsausführung , bietet. Das Regelwerk zum Sanierungsfachbetrieb mit seinen Vorgaben zum Anerkennungsaudit, den Überwachungsaudit sowie der internen Audits ist so dicht geflochten, dass Inhaber des Markenzeichens Sanierungsfachbetrieb wie kein anderer Betrieb ständig die Einhaltung und Überprüfung der einschlägigen Bauordnungsbestimmungen, aber auch des Gefahrstoffrechts und der Unfallverhütungsvorschriften dokumentiert und durch Audits überwachen lassen müssen. Inhaber des Markenzeichens "Sanierungsfachbetrieb" verfügen somit über den Nachweis der Zuverlässigkeit auf dem speziellen Sachgebiet der Schadstoffsanierung ! Inhaber des Markenzeichens Sanierungsfachbetrieb sind unter Würdigung des zuvor genannten und im Vergleich zu den Anforderungen, wie sie in den einschlägigen und führenden Kommentaren zur VOB Teile A und B beschrieben sind, als geeignet anzusehen.
(2) Anforderungen an den Sanierungsfachbetrieb (3) Ingenstein / Korbion
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